Thing Frankfurt Moblog

Received 11. 10. 2007 -- 12:34 from from zora krasnova <= = =>

stellungnahme_zur_ntd

zur freundlichen beachtung.

Stellungnahme der Demoanmelderin zur Nachttanzdemo am 05.10.2007

Die VeranstalterInnen der diesjährigen Nachttanzdemo sind entsetzt über die undifferenzierte Presseberichterstattung und die diffamierende Berichterstattung der Polizei.

Einige Aspekte, die von der Polizei in ihrer Pressemitteilung erwähnt werden, entsprechen schlicht nicht den Tatsachen.

Die Nachttanzdemo war, wie schon in den vergangenen Jahren eine party-politische Veranstaltung, die von einem breiten Bündnis getragen wurde. Mehr als ein Dutzend Gruppen hatten sich an der Organisation beteiligt und den gemeinsam verfassten Aufruf unterzeichnet (mehr dazu hier).

Der Beginn der Demonstration war zwar nicht ganz pünktlich, jedoch entspannt und friedlich. Hunderte von Menschen feierten ausgelassen auf der Straße und präsentierten ihre Vorstellung von Freiräumen auf sehr bunte und vielfältige Art und Weise.

Im Bereich der „Alten Brücke“ wurde der Zug lediglich langsamer, um dem, in den engen Straßen Sachsenhausens weit auseinander gezogenen Zug, die Möglichkeit zum aufschließen zu geben. Zu diesem Zeitpunkt war die Stimmung ausgelassen und einige Partygänger aus Sachsenhausen hatten sich spontan der Demonstration angeschlossen.

Der Einsatzleiter der Polizei teilte mir an dieser Stelle auch mit, dass innerhalb der Demonstration Flaschen auf die Straße geworfen worden seien. Diese sind ausdrücklich nicht auf PolizeibeamtInnen geworfen worden, da die Demonstration zu diesem Zeitpunkt lediglich von einer Polizeistreife am Anfang des Zuges begleitet wurde. „Zur Sicherung des Aufzuges“, von dem zu diesem Zeitpunkt keinerlei Gefahr ausging, wurde eine BFE (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit) zur Begleitung des Zuges abgestellt. Diese begleitete den Zug lediglich auf Höhe des ersten Wagens, was eine reine Provokation der TeilnehmerInnen darstellte. Auf Höhe der Berliner Straße, auf der tatsächlich die einzige Zwischenkundgebung abgehalten wurde, begannen die BeamtInnen zu filmen und gezielt Leute durch „sehr enges Begleiten“ und anrempeln einiger TeilnehmerInnen zu provozieren. Diese Provokation wurde für den weiteren Aufzug fortgesetzt, obwohl ich den Einsatzleiter mehrfach darum gebeten hatte, die
BFE Truppe vom Aufzug zurück zu ziehen. Es wurde von Seiten der Polizei mehrfach mit Eingreifen gedroht, obwohl selbst der zur Kommunikation beorderte Beamte die Situation als nicht bedrohlich einschätzte.

Die Zwischenkundgebung am Jürgen-Ponto-Platz war von der Polizei aus Zeitgründen untersagt worden, da die Demonstration sich ihrer Meinung nach in einem erheblichen Zeitverzug befand. Eine „Modenschau der besonderen Art“, die auf dem ersten Wagen abgehalten wurde, wurde von den Beamten offensichtlicht als Provokation aufgefasst.

Als der Demonstrationszug auf den Opernplatz einbiegen wollte, wurde der Weg von der BFE-Truppe versperrt. Kurz darauf begannen die PolizeibeamtInnen in die Menge der TeilnehmerInnen zu gehen. Dabei wurden auch Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt. Ein Jugendlicher Demonstrationsteilnehmer wurde schwer verletzt und kurze Zeit später mit einem Krankenwagen abtransportiert. Das daraus resultierende Chaos wurde versucht unter Kontrolle zu bringen, indem man die übrigen TeilnehmerInnen vom Lautsprecherwagen aus über die Situation informierte und gleichzeitig dazu aufforderte ruhig zu bleiben.

Die Versammlungsleitung versuchte mit der Polizei ein weiteres Vorgehen zu besprechen. Dabei wurde deutlich gemacht, dass die Demonstration nur fortgesetzt wird, wenn sich die Polizeieinheiten in den Hintergrund zurückziehen. Dies wurde von der Polizei verweigert. Sie verlangten, dass die Demonstration unter einem engeren und höheren Polizeiaufgebot die vereinbarte Route fortsetzt und an der Hauptwache beendet. Einwände seitens der Versammlungsleitung, dass dies nur unnötige weitere Auseinandersetzungen provozieren würde, wurden von der Polizei nicht ernst genommen. Daraufhin entschloss sich die Versammlungsleitung die Demonstration am Opernplatz vorzeitig zu beenden. Als gerade noch mit dem Einsatzleiter das weitere Vorgehen besprochen wurde, war auf dem Opernplatz bereits die Durchsage zu hören, dass die Polizei die Versammlung für beendet erklärt. Erst daraufhin wurden die Verhandlungen mit der Polizei abgebrochen.

Der weitere Verlauf ist einzig dem unbesonnenen Handeln der Polizei zuzuschreiben, die mit unnötiger Provokation und Härte gegen die DemonstrationsteilnehmerInnen vorging. Mindestens 3 Personen wurden durch Schlagstockeinsätze so schwer verletzt, dass sie in ein Krankenhaus gebracht werden mussten. Zahlreiche weitere erhielten Verletzungen wie Prellungen, Blutergüsse und Augenreizungen.

Hätte die Polizei sich in ihrer Handlung ein wenig mehr auf das Urteilsvermögen der Versammlungsleitung verlassen und die Provokation durch eine BFE-Truppe unterlassen, hätte auch diese Nachttanzdemo ein friedliches Ende genommen. Wir verurteilen das Vorgehen der Polizei aufs Schärfste und kritisieren die unsachliche Berichterstattung der Polizei und der Presse, die mal wieder lediglich auf Krawall und Randale fixiert war und die Schuldigen in den Reihen der DemonstrationsteilnehmerInnen sucht.

http://www.nachttanzdemo-2007.de.vu


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